Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen Unternehmenskunden und im-nu-im-netz.de
Vertreten durch Ronny Grünewald
Adresse: Clara-Schumann-Str. 10 97241 Bergtheim
Tel: +4993675199974
E-Mail-Adresse: info@im-nu-im-netz.de
, nachfolgend Anbieter oder Wir genannt, der Vertrag (Business-to-Business) zustande. Das Angebot von im-nu-im-netz.de richtet sich dabei ausschließlich an Geschäftskunden im Sinne des §14 BGB und nicht an Verbraucher nach §13 BGB. Wir bieten die unter Vertragsgegenstand angebotenen Leistungen unseren Geschäftskunden an und möchten mit diesen AGB eine reibungslose Leistungserbringung sicherstellen und eine hohe Kundenzufriedenheit erreichen. Für Fragen im Zusammenhang mit diesen AGB stehen wir sehr gerne jederzeit unter info@im-nu-im-netz.de zur Verfügung.

Geltungsbereich

Diese AGB gelten zwischen dem Anbieter und seinen Kunden und regeln die Geschäftsbeziehung unabhängig von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, welche insofern keine Anwendung finden. Die AGB regeln insbesondere die mit den Services verbunden und erforderlichen Rechte und Pflichten und ggf. weiterer Mitwirkungspflichten des Kunden. Durch die Verwendung der im-nu-im-netz.de Services erklären Sie sich mit dieser Vereinbarung einverstanden. Sie sind nur berechtigt, die im-nu-im-netz.de Services zu verwenden, wenn Sie alle geltenden Gesetze befolgen und dieser Vereinbarung zustimmen.

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienstleistungen aus dem Bereich Internetdienstleistungen über das Kundenportal des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Kundenportal oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Anbgebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Kundenportal folgende Schritte:
  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Premium / Premium Digital)
  • Betätigen des Buttons 'Anmelden'
  • Bestätigungshinweis, dass die Anmeldung erfolgreich war
  • Bestätigungsmail oder Brief inkl. Rechnung
  • Bestellungen können neben dem Kundenportal auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
  • Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
  • Bestätigungsmail / Brief inkl. Rechnung
  • Mit der Zusendung der Rechnung kommt der Vertrag zustande.

    Vertragsdauer

    Der Vertrag hat wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Vertragspartei hat das Recht den Vertrag mit einer Frist von 1 Tag zum Monatsende ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in folgender Form erfolgt: Schriftlich.

    Preise

    a. Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den Endpreisen fallen keine weiteren Kosten an. b. Wir behalten uns das Recht vor, Preise und Elemente der im-nu-im-netz.de Dienste zu ändern. Wir werden die Mitglieder nur auf der Webseite von im-nu-im-netz.de informieren, sofern das Entgelt für eine Dienstleistung verändert wird. Ihnen steht es dann frei, ob Sie weiterhin diese Dienste nutzen wollen. Ihre fortgesetzte Nutzung des Dienstes nach der geänderten Gebühr und deren Ankündigung auf der Webseite, wird als Annahme der vorgeschlagenen Gebühren-Modifikation vereinbart. c. Wir werden Preisänderungen so rechtzeitig ankündigen, dass Sie das Nutzungsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist vor Inkrafttreten der neuen Preise ordentlich kündigen können. Sofern Sie nach Mitteilung der neuen Preise nicht kündigen und kostenpflichtige Leistungen nach deren Inkrafttreten weiter in Anspruch nehmen, wird die Preisänderung für die Vertragsparteien verbindlich. d. Eine automatische Vertragsverlängerung nach Ablauf der bezahlten Laufzeit erfolgt bei allen bezahlten Nutzerkonten.

    Verfügbarkeit

    a. Wir werden uns bemühen, die Services von im-nu-im-netz.de zu allen Zeiten zu Ihrer Verfügung zu stellen. Wir sind jedoch für Unterbrechungen oder Nichtverfügbarkeit der im-nu-im-netz.de Services nicht haftbar. b. Es obliegt dem Kunden, die notwendigen Voraussetzungen für den ordnungsgemäßen Empfang der Leistungen zu schaffen, insbesondere die entsprechenden Empfangs-, Wiedergabe- und Verbindungseinrichtungen bereitzustellen und entsprechend der Bedienungsanleitung und Empfehlungen anzuschließen.

    Zahlungsbedingungen

    Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Rechnung bei Lieferung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
    Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

    Bereitgestellte Inhalte

    a. Der Anbieter erhebt keinen Anspruch auf Eigentumsrechte an Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerken, urheberrechtlich geschützten Werken oder anderen Materialien, welche Sie an den Anbieter hochladen. Sie versichern und garantieren, dass das Hochladen jeglicher Inhalte an den Anbieter nicht gegen geltendes deutsches und europäisches Recht sowie das Recht auf Privatsphäre, Werberechte, Rechte an geistigem Eigentum (einschließlich Urheberrechten), Vertragsrechte oder andere Rechte irgendeiner Person verstößt. b. Sie verpflichten sich, für daraus resultierende straf- und zivilrechtliche Verfolgung in die Verantwortung zu treten und den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen freizustellen. c. Der Anbieter kann jedes Benutzerkonto aussetzen oder entfernen, dass gegen geltende Gesetze und/oder gegen diese Vereinbarung verstößt. Sie sind allein verantwortlich für die Inhalte, die Sie an den Anbieter hochladen. Der Anbieter hat keinen eigenen Einfluss auf den Inhalt. d. Der Inhalt wird nicht durch den Anbieter überprüft und spiegelt nicht die Meinungen und Richtlinien des Anbieters wieder. Der Anbieter übernimmt keine Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend, für das Verhalten der Kunden, für den Inhalt oder die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder Informationen, die Sie hochgeladen haben.

    Nutzungsrechte

    a. Die Nutzung der im-nu-im-netz.de Services und die Mitgliedschaft bei im-nu-im-netz.de sind nichtig, sofern sie gesetzlich verboten sind. b. Durch die Verwendung der im-nu-im-netz.de Services erklären und garantieren Sie, dass: Ihre persönliche Nutzung der im-nu-im-netz.de Services nicht gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt. c. Sie verwenden die im-nu-im-netz.de Services nicht • durch jegliche automatisierte Nutzung des Systems; • zur Störung, Unterbrechung oder die Schaffung einer unangemessenen Belastung der im-nu-im-netz.de Services oder der verbundenen Netzwerke oder Dienste; • um sich als ein anderer Kunde oder eine andere Person auszugeben; • um sich Zugriff auf das Konto, den Benutzernamen oder das Passwort eines anderen Kunden zu irgendeiner Zeit zu ermöglichen; • für den Verkauf oder die anderweitige Übertragung Ihres Kontos; • um andere Personen zu belästigen, zu beschimpfen oder zu schädigen

    Gewährleistung

    Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

    Vertragsgestaltung

    Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Formularfelder aktualisieren oder per Telefon / Email.

    Widerrufsrecht und Kundendienst

    Auf die Kunden, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Daher steht diesen Kunden kein entsprechendes Widerrufsrecht wegen Fernabsatzvertrag zu. Der Anbieter räumt ein solches auch nicht ein.

    Haftungsausschluss

    Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

    Änderung der AGB

    Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, Regelungslücken in den AGB, Veränderung der Marktsituation oder anderen vergleichbaren Gründen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist von vier Wochen schriftlich oder per E-Mail widerspricht und der Anbieter den Kunden auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat. Im Falle eines Widerspruchs behalten wir uns das Recht das Nutzungsverhältnis zu beenden. In jeder Änderungsmitteilung werden Sie auf die Folgen der Änderung und Ihr Widerspruchs- und /oder Kündigungsrecht gesondert hingewiesen.

    Abtretungs- und Verpfändungsverbot

    Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

    Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

    Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

    Salvatorische Klausel

    Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.